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Andreas Michel

LINKE bekennt sich eindeutig zum Beitritt TKG

„Die Enthaltung der LINKEN-Fraktion zum Beitritt des Märkischen Kreises zur TKG bedeutet keinesfalls eine unentschlossene Haltung zur Sache an sich“, so Andreas Michel.

 

„Die Enthaltung der LINKEN-Fraktion zum Beitritt des Märkischen Kreises zur TKG bedeutet keinesfalls eine unentschlossene Haltung zur Sache an sich“, so Andreas Michel.

Im Gegenteil. Hat die Fraktion sich doch bereits 2010 in Ihren Positionen, öffentlich auf der Internetseite nachzulesen, zu einem flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung bekannt. Sie sieht darin ein zentrales Anliegen für eine funktionierende Infrastruktur- und Regionalpolitik. Gerade Unternehmen in der Fläche brauchen ein ausreichendes Breitbandangebot. Ohne eine schnelle Internetverbindung werden unsere jungen Menschen vermehrt für ihre Ausbildung den Märkischen Kreis verlassen. So fehlt der Wirtschaft der qualifizierte Nachwuchs und damit die wesentliche Voraussetzung zur Innovation. Zur notwendigen Grundversorgung gehört neben den Angeboten für Wasser, Strom, Mobilität und Kultur, auch die Versorgung mit schnellen Internetzugängen.



Wer sich jetzt die Frage stellt, wie denn eine Enthaltung in der Abstimmung der letzten Kreistagssitzung zustande kam, der wird auf eine vorangegangene Abstimmung, in der die UWG mit Ihrem Antrag zu einem Beteiligungsausschuss gescheitert ist, verwiesen.


Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Andreas Michel dazu: „Erneut hat man bei der Besetzung der Gremien für die TKG die kleinen Fraktionen bewusst außen vor gelassen.“ So fehlt auch hier die Möglichkeit, an geeigneter Stelle auf die Berücksichtigung kommunaler Betreiber bei der Zusammenarbeit mit Netzbetreibern hinzuwirken. „Wir dürfen dann im Kreistag wieder nur durchwinken“, so Michel.