Im Märkischen Kreis haben Haushalte und Betriebe in der Fläche außerhalb der Städten und Gemeinden kaum einen Zugang zum schnellen Internet. Telekommunikationskonzerne bauen das Breitbandnetz nur in Zentren aus, aber nicht in den dünn besiedelten Gebieten. Hier lässt sich nicht genügend Gewinn erwirtschaften.

DIE LINKE fordert deshalb, die Wirtschaft gesetzlich zu verpflichten, jedem Haushalt und Betrieb einen bezahlbaren, schnellen Internetanschluss zur Verfügung zu stellen. So wie beim Telefonanschluss. Es geht um gleichwertige Lebensbedingungen und um die Teilhabe im digitalen Zeitalter.

Ohne Breitbandversorgung wird die bevölkerungsreiche Flächenregion Märkischer Kreis (1060 qkm, ca. 460.000 Einwohner, 15 Städte und Gemeinden) von der Informationsgesellschaft abgehängt.

Ein funktionierendes Angebot für ein Breitbandnetz ist heute ein zentrales Anliegen für eine funktionierende Infrastruktur- und Regionalpolitik.

Unternehmen in der Fläche brauchen ein ausreichendes Breitbandangebot. Abwanderungen und geringes Interesse bei Neuansiedlungen von Betrieben lassen sich erkennen.

Qualifizierte Schüler und Auszubildende werden ohne schnelle Internetverbindung aus der Fläche weiter abwandern. So fehlt der Wirtschaft qualifizierter Nachwuchs und damit wesentliche Voraussetzungen zur Innovation.

Zu den notwendigen Strukturangeboten gehört zur Grundversorgung, wie das Angebot an Wasser, Strom, Gas, Verkehr, intakte Umwelt, Kultur etc., die Versorgung mit Breitbandanschlüssen.

Deshalb hat der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in der Wirtschafts- und Strukturpolitik hohe Priorität. Der weitere Ausbau und das Betreiben de Netze darf nicht alleine den Telekommunikationskonzernen überlassen bleiben.