Arbeitskreis „Kommunalfinanzen“
Kohn erörterte, dass dem LWL ein Haushaltsloch von 255 Millionen Euro drohe. Dies soll durch Kürzungen bei den Leistungen für Menschen mit Behinderung, durch Personalabbau und durch Halbierung der Ausgleichsrücklage „gestopft“ werden. Das ist mit uns so nicht zu machen, meint Kohn.
Auch das Bewegungsbad der Felsenmeerschule in Hemer stand auf der Streichliste des LWL. Hier haben sich die Kinder und Eltern dieser Förderschule für körperbehinderte Kinder erfolgreich zur Wehr gesetzt.
Manfred Kunkel, Fraktionssprecher der LINKEN im Kreistag des Märkischen Kreises: „Die Schließung wäre eine erhebliche Einschränkung der therapeutischen Versorgung unserer Kinder mit körperlicher Behinderung im Märkischen Kreis gewesen! Wir sind froh, dass die Schließung des Bewegungsbades – auch mit den Stimmen unserer LWL-Fraktion - vom Tisch ist.“
„Die Kommunen und mit ihnen der Landschaftsverband sind seit Jahren unterfinanziert“ erklärt Kohn. Jetzt kommen die Steuermillionen für die WestLB und Steuergeschenke für Mövenpick dazu, die die Kommunen und den Verband zusätzlich belasten.“
DIE LINKE erinnert daran, dass der Landschaftsverband zu über 90 Prozent gesetzliche Aufgaben für die Mitgliedskommunen erfüllt, vor allem im Sozialbereich und der Behindertenhilfe.
„Hier im Märkischen Kreis erhalten mehr als 5500 Menschen direkte Leistungen des LWL. Mehr als 580 Menschen arbeiten in Einrichtungen des LWL, wie in der LWL-Klinik in Hemer oder in Förderschulen. Der LWL und seine Arbeit sind deshalb ein unverzichtbarer Bestandteil der sozialen Versorgung für die Menschen“ ,stellte Kohn fest.
Als Leistungen für Menschen mit Behinderung zur Betreuung und Unterbringung wurden beispielhaft die Einrichtungen „Iserlohner Werkstätten“, “Märkische Werkstätten“, das „Johannes-Busch-Haus“ sowie “Haus Hellersen“ in Lüdenscheid und das „Wohnheim Bodelschwingstraße“ in Iserlohn, die LWL-eigene „Felsenmeer-Schule“ für körperliche und motorische Entwicklung in Hemer wie der Heilpädagogische Kindergarten „Schnürfelde“ der AWO in Meinerzhagen genannt.
Unterstützt werden ebenfalls zwei Betreuungsvereine: Der Betreuungsverein „Ev. Kirchenkreis Lüdenscheid-Plettenberg“ und der Betreuungsverbund „Diakonie e.V“.
Das Fazit der LINKEN ist: „Diese Standards sind für die Menschen im Kreis zu erhalten“.
Manfred Kunkel
